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Granules, chippings, stone powder, pebbles, gravel, broken and crushed stone, stone mixtures, sand-gravel mixtures and other aggregates (оригинал извещения) (Германия - Тендер #41924270)


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Страна: Германия (другие тендеры и закупки Германия)
Организатор тендера: Wismut GmbH
Номер конкурса: 41924270
Дата публикации: 17-05-2023
Источник тендера:


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Регистрация
2023051220230614 09:00OtherContract noticeSuppliesOpen procedureEuropean UnionSubmission for all lotsLowest priceEnvironment01B0201
  1. Abschnitt I
    1. Name und Adressen
      Wismut GmbH
      Jagdschänkenstraße 29
      Chemnitz
      D-09117
      Germany
      Telefon: +49 3718120-431
      E-Mail: beschaffung@wismut.de
      Fax: +49 3718120-430
    2. Gemeinsame Beschaffung
    3. Kommunikation
      Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter
      http://www.subreport.de/E34833211
      Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellenelektronisch via: http://www.subreport.de/E34833211
      an die oben genannten Kontaktstellen
    4. Art des öffentlichen Auftraggebers:
      Andere: Die Wismut GmbH ist ein Unternehmen des Bundes in Sachsen und Thüringen. Ihre Hauptaufgabe besteht in der Stilllegung, Sanierung und Rekultivierung von Urangewinnungs- und Uranaufbereitungsbetrieben.
    5. Haupttätigkeit(en):
      Umwelt
  2. Abschnitt II
    1. Umfang der Beschaffung:
      1. Bezeichnung des Auftrags:

        Lieferung von Schüttgüter

        Referenznummer der Bekanntmachung: 1816858-U28
      2. CPV-Code Hauptteil:
        14212000
      3. Art des Auftrags:
        Lieferauftrag
      4. Kurze Beschreibung:

        Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Entladung von Schüttgütern an die Wismut GmbH auf Abruf

      5. Geschätzter Gesamtwert:

      6. Angaben zu den Losen:
        maximale Anzahl an Losen: 5
    2. Beschreibung
      1. Bezeichnung des Auftrags:

        Lieferung und Entladung von Kies-Sand-Gemisch 0/56 mm

        Los-Nr.: 1
      2. Weitere(r) CPV-Code(s):
        14212000
      3. Erfüllungsort:
        Hauptort der Ausführung:

        D-08056 Zwickau/OT Hartmannsdorf

      4. Beschreibung der Beschaffung:

        Lieferung und Entladung von Kies-Sand-Gemisch 0/56 mm mit einem geschätzten Umfang von 108000 Tonnen.

        Qualitätsanforderungen:

        1 Kalkgehalt ≤ 20,0 % (nach DIN 18 129)

        2 Glühverlust: ≤ 3,0 % (nach DIN 18 128)

        3 Schadstoffgehalte:

        (Nuklidspezifische Aktivität der relevanten Ra-226: < 0,2 Bq/g;

        Radionuklide der U-Ra-Zerfallsreihe; Unat. < 16 mg/kg

        LAGA TR Boden 2004 (Tab. II2-2 und 2-3): ≤ Z 0*

        4 Wasserdurchlässigkeit: kf > 10-4 m/s (nach DIN 18 130)

        5 Kornverteilung:

        Die Kornverteilungskurve des sandig-kiesigen-Materials soll einen stetigen Verlauf, d.h. keine Ausfallkörnung, aufweisen. Vorrang haben die gemäß TLSoB – StB 20 vorgegebenen Kornbänder.

        Die Kornverteilung des Liefermaterials muss zwischen der unteren und oberen Hüllkurve gemäß Bild C.3 gemäß Leistungsbeschreibung liegen und muss gleichförmig über gesamten Lieferzeitraum gewährleistet werden.

        Das Material muss durchgehend homogene Eigenschaften aufweisen, d.h. jede Einzellieferung muss vorgenannten Qualitätsanforderungen entsprechen.

        Dem Angebot sind die unter Punkt 2 der Leistungsbeschreibung geforderten Nachweise (nicht älter als 2 Jahre) zwingend beizufügen. Außerdem ist der Nachweis einer Erstinspektion des Werkes nach Verordnung (EU) Nr. 305/2011 – EU-Bauproduktenverordnung inkl. CE-Kennzeichnung für die Gesteinskörnung nach DIN EN 12620 sowie der Nachweis der wirksamen Fremd- und Eigenüberwachung beizufügen.

        Dem Angebot sind Prüfzeugnisse über die Prüfung von Gesteinskörnungen nach DIN und TL Gestein StB und Zulassungen behördlicher Institutionen: Eignungsbeurteilung des Lieferwerkes (Eignungsbeurteilung von Gesteinskörnungen und Baustoffgemischen für den Dienstaufsichtsbereich der jeweiligen Länder) sowie Sicherheitsdatenblätter beizufügen.

      5. Zuschlagskriterien:
      6. Geschätzter Wert:

      7. Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems:

        Beginn: 2023-07-01
        Ende: 2024-12-31
        Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
      8. Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden:
      9. Angaben über Varianten/Alternativangebote:
        Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
      10. Angaben zu Optionen:
        Optionen: nein
      11. Angaben zu elektronischen Katalogen:

      12. Angaben zu Mitteln der Europäischen Union:
        Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
      13. Zusätzliche Angaben:
      14. Bezeichnung des Auftrags:

        Lieferung und Entladung von gewaschenem Kies 2/16 mm

        Los-Nr.: 2
      15. Weitere(r) CPV-Code(s):
        14212000
      16. Erfüllungsort:
        Hauptort der Ausführung:

        D-08058 Zwickau/OT Hartmannsdorf

      17. Beschreibung der Beschaffung:

        Lieferung und Entladung von gewaschenem Kies 2/16 mm mit einem geschätzten Umfang von 26100 Tonnen.

        Qualitätsanforderungen:

        Kies 2/16 mm, gewaschen, nach DIN EN 12620 Gesteinskörnung für Beton Tabelle 7: Grenzwerte und Grenzabweichungen für den Siebdurchgang bei groben weitgestuften Gesteinskörnungen und TL Gestein-StB 04

        Der nachfolgend beschriebene Untersuchungsumfang lehnt sich an die GDA Empfehlungen E 3-12 „Eignungsprüfung mineralischer Entwässerungsschichten“ an und ist nachzuweisen:

        Die Kornverteilungskurve des Materials soll einen stetigen Verlauf, d.h. keine Ausfallkörnung, aufweisen. Vorrang haben die gemäß TL Gestein-StB 04 vorgegebenen Kornbänder.

        Die Kornverteilung des Liefermaterials muss zwischen der unteren und oberen Hüllkurve liegen und muss gleichförmig über gesamten Lieferzeitraum gewährleistet werden.

        Das Material muss durchgehend homogene Eigenschaften aufweisen, d.h. jede Einzellieferung muss vorgenannten Qualitätsanforderungen entsprechen.

        Dem Angebot sind der Nachweis einer Erstinspektion des Werkes nach Verordnung (EU) Nr. 305/2011 – EU-Bauproduktenverordnung inkl. CE-Kennzeichnung für die Gesteinskörnung nach DIN EN 12620 sowie der Nachweis der wirksamen Fremd- und Eigenüberwachung beizufügen.

        Dem Angebot sind Prüfzeugnisse über die Prüfung von Gesteinskörnungen nach DIN und TL Gestein StB und Zulassungen behördlicher Institutionen: Eignungsbeurteilung des Lieferwerkes (Eignungsbeurteilung von Gesteinskörnungen und Baustoffgemischen für den Dienstaufsichtsbereich der jeweiligen Länder) sowie Sicherheitsdatenblätter beizufügen.

        Sollte die Gültigkeit der Nachweise im Zeitraum der Bauausführung ablaufen, so sind spätestens am letzten Tag der Gültigkeit die aktuellen Nachweise zu übergeben.

      18. Zuschlagskriterien:
      19. Geschätzter Wert:

      20. Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems:

        Beginn: 2023-07-01
        Ende: 2024-12-31
        Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
      21. Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden:
      22. Angaben über Varianten/Alternativangebote:
        Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
      23. Angaben zu Optionen:
        Optionen: nein
      24. Angaben zu elektronischen Katalogen:

      25. Angaben zu Mitteln der Europäischen Union:
        Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
      26. Zusätzliche Angaben:
      27. Bezeichnung des Auftrags:

        Lieferung und Entladung von gemischtkörnigem Boden

        Los-Nr.: 3
      28. Weitere(r) CPV-Code(s):
        14212400
      29. Erfüllungsort:
        Hauptort der Ausführung:

        D-08056 Zwickau/OT Hartmannsdorf

      30. Beschreibung der Beschaffung:

        Lieferung und Entladung von gemischtkörnigem Boden mit einem geschätzten Umfang von 240000 Tonnen.

        Qualitätsanforderungen:

        Gemischtkörnige Böden für den Bau der ZAD und Teilkonturierung:

        • neophyten- und (relativ) steinfreie Mineralböden der Bodengruppen SU*, GU*,

        (Steinanteil < 10 %), Böden AVV-Schlüsselnummer 170504

        • Nachweis der Einhaltung Zuordnungswerte LAGA M 20, TR Boden Z 1 (Feststoff)

        und Z 1.1 (Eluat) für jede Bodenart und jeden Gewinnungsort

        • Nachweis der spezifischen Aktivität Ra- 226 < 0,2 Bq/g für jede Bodenart sowie jeden

        Gewinnungsort an mind. 2 repräsentativen Mischproben

        • der Mineralboden muss durchgehend homogene Eigenschaften aufweisen, d.h. jede

        Einzellieferung muss vorgenannten Qualitätsanforderungen entsprechen. Durch die

        Gewinnung bzw. den Abbau enthaltenen Blöcke bzw. Letten oder Konglomerate in

        Blockgröße und Steine ≥ 63 mm sind bereits am Gewinnungsort zu zerkleinern.

        • die Kornverteilung muss gleichförmig über gesamten Lieferzeitraum sein, die

        Vermischung von Material von mehreren Entnahmeorten ist unzulässig

        • einzuhaltende bodenphysikalische Parameter:

        Bezeichnung ZAD

        Feinanteil < 0,06 mm ≥15 % und ≤ 40 %

        Wassergehalt bei Anlieferung ≤ 17 M.%

        Steinanteil < 10 M.%

        Bodengruppe DIN 18196 SU*, GU*

        Scherparameter:

        (bei einem Verdichtungsgrad der eingebauten Probe von DPr ≥ 92 %)

        Reibungswinkel φ [°] ≥ 28

        Kohäsion c [kN/m²] ≥ 0

        Konsistenz (bei Lieferung zum Einbau, sofern ermittelbar) (DIN 18122) IC < 0,75

        Wasserdurchlässigkeitsbeiwert kf des gemischtkörnigen Bodens Versuch im Einbauzustand mit einem Verdichtungsgrad DPr ≥ 95 % ≤ 1E-5 m/s

        Schadstoffgehalte nach LAGA TR Boden 2004 (Tab. II 1.2-2 und 2-3) ≤ Z 1.1

        Dem Angebot ist ein auf den Herkunftsort bezogenes aktuelles bodengeologisches Gutachten beizufügen, welches nicht älter als 2 Jahre sein darf. Das Gutachten muss die Eignung des Mineralbodens entsprechend den in Abschnitt 2 definierten Qualitätsforderungen bestätigen (inkl. Nachweis der spezifischen Aktivität Ra- 226 < 0,2 Bq/g für jede Bodenart sowie jeden Gewinnungsort an mind. 2 repräsentativen Mischproben).

        Durch den Lieferanten ist während der Anlieferung aller 120.000 m³ ohne besondere Aufforderung ein Eignungsnachweis lt. Qualitätsforderung zu erbringen. Bei unveränderten Entnahmebedingungen (Ort und Bodengruppe) kann dieser Nachweis auch durch eine Bestätigung eines vom Lieferanten beauftragten geotechnischen Prüfers erbracht werden, in der bestätigt wird, dass sich die Bedingungen an der Entnahmestelle nicht verändert haben.

        Sollte die Gültigkeit der Nachweise im Zeitraum der Bauausführung ablaufen, so sind spätestens am letzten Tag der Gültigkeit die aktuellen Nachweise zu übergeben.

      31. Zuschlagskriterien:
      32. Geschätzter Wert:

      33. Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems:

        Beginn: 2023-07-01
        Ende: 2024-06-30
        Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
        Beschreibung der Verlängerungen:

        Bei Nichtkündigung bis 6 Monate vor dem jeweiligen Ablauf (erstmalig bis 31.12.2023 zum 30.06.2024) mittels eingeschriebenem Brief verlängert sich die Rahmenvereinbarung um 1 Jahr auf maximal 4 Jahre. Die Rahmenvereinbarung endet ohne Kündigung am 30.06.2027.

      34. Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden:
      35. Angaben über Varianten/Alternativangebote:
        Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
      36. Angaben zu Optionen:
        Optionen: nein
      37. Angaben zu elektronischen Katalogen:

      38. Angaben zu Mitteln der Europäischen Union:
        Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
      39. Zusätzliche Angaben:
      40. Bezeichnung des Auftrags:

        Lieferung und Entladung von Schotter 32/56 mm

        Los-Nr.: 4
      41. Weitere(r) CPV-Code(s):
        14212000
      42. Erfüllungsort:
        Hauptort der Ausführung:

        D-08056 Zwickau/OT Hartmannsdorf

      43. Beschreibung der Beschaffung:

        Lieferung und Entladung von Schotter 32/56 mm mit einem geschätzten Umfang von 8500 Tonnen.

        Qualitätsanforderungen:

        Lieferkörnung aus natürlichem ungebrauchtem Gesteinsmaterial zur Verwendung als Baustoffgemisch für Schottertragschichten nach TL SoB-StB 04 unter Berücksichtigung der DIN EN 13242 und TL Gestein-StB 04

        Die Kornverteilungskurve des Materials soll einen stetigen Verlauf, d.h. keine Ausfallkörnung, aufweisen. Vorrang haben die gemäß TL Gestein-StB 04 vorgegebenen Kornbänder.

        Die Kornverteilung des Liefermaterials muss zwischen der unteren und oberen Hüllkurve liegen und muss gleichförmig über gesamten Lieferzeitraum gewährleistet werden.

        Das Material muss durchgehend homogene Eigenschaften aufweisen, d.h. jede Einzellieferung muss vorgenannten Qualitätsanforderungen entsprechen.

        Dem Angebot sind der Nachweis einer Erstinspektion des Werkes nach Verordnung (EU) Nr. 305/2011 – EU-Bauproduktenverordnung inkl. CE-Kennzeichnung für die Gesteinskörnung nach DIN EN 12620 sowie der Nachweis der wirksamen Fremd- und Eigenüberwachung beizufügen.

        Dem Angebot sind Prüfzeugnisse über die Prüfung von Gesteinskörnungen nach DIN und TL Gestein StB und Zulassungen behördlicher Institutionen: Eignungsbeurteilung des Lieferwerkes (Eignungsbeurteilung von Gesteinskörnungen und Baustoffgemischen für den Dienstaufsichtsbereich der jeweiligen Länder) sowie Sicherheitsdatenblätter beizufügen.

        Sollte die Gültigkeit der Nachweise im Zeitraum der Bauausführung ablaufen, so sind spätestens am letzten Tag der Gültigkeit die aktuellen Nachweise zu übergeben.

      44. Zuschlagskriterien:
      45. Geschätzter Wert:

      46. Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems:

        Beginn: 2023-07-01
        Ende: 2024-12-31
        Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
      47. Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden:
      48. Angaben über Varianten/Alternativangebote:
        Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
      49. Angaben zu Optionen:
        Optionen: nein
      50. Angaben zu elektronischen Katalogen:

      51. Angaben zu Mitteln der Europäischen Union:
        Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
      52. Zusätzliche Angaben:
      53. Bezeichnung des Auftrags:

        Lieferung und Entladung von Frostschutz 0/45 mm

        Los-Nr.: 5
      54. Weitere(r) CPV-Code(s):
        14212000
      55. Erfüllungsort:
        Hauptort der Ausführung:

        D-08056 Zwickau/OT Hartmannsdorf

      56. Beschreibung der Beschaffung:

        Lieferung und Entladung von Frostschutz 0/45 mm mit einem geschätzten Umfang von 10000 Tonnen.

        Qualitätsanforderungen:

        Lieferkörnung aus ungebundenem wasserdurchlässigem Mineralgemisch zur Verwendung als Baustoffgemisch für Tragschichten nach TL SoB-StB 04 und ZTV SoB-StB

        Die Kornverteilungskurve des Materials soll einen stetigen Verlauf, d.h. keine Ausfallkörnung, aufweisen. Vorrang haben die gemäß TL Gestein-StB 04 vorgegebenen Kornbänder.

        Die Kornverteilung des Liefermaterials muss zwischen der unteren und oberen Hüllkurve liegen und muss gleichförmig über gesamten Lieferzeitraum gewährleistet werden.

        Das Material muss durchgehend homogene Eigenschaften aufweisen, d.h. jede Einzellieferung muss vorgenannten Qualitätsanforderungen entsprechen.

        Dem Angebot sind der Nachweis einer Erstinspektion des Werkes nach Verordnung (EU) Nr. 305/2011 – EU-Bauproduktenverordnung inkl. CE-Kennzeichnung für die Gesteinskörnung nach DIN EN 12620 sowie der Nachweis der wirksamen Fremd- und Eigenüberwachung beizufügen.

        Dem Angebot sind Prüfzeugnisse über die Prüfung von Gesteinskörnungen nach DIN und TL Gestein-StB und Zulassungen behördlicher Institutionen: Eignungsbeurteilung des Lieferwerkes (Eignungsbeurteilung von Gesteinskörnungen und Baustoffgemischen für den Dienstaufsichtsbereich der jeweiligen Länder) sowie Sicherheitsdatenblätter beizufügen.

        Sollte die Gültigkeit der Nachweise im Zeitraum der Bauausführung ablaufen, so sind spätestens am letzten Tag der Gültigkeit die aktuellen Nachweise zu übergeben.

      57. Zuschlagskriterien:
      58. Geschätzter Wert:

      59. Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems:

        Beginn: 2023-07-01
        Ende: 2024-12-31
        Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
      60. Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden:
      61. Angaben über Varianten/Alternativangebote:
        Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
      62. Angaben zu Optionen:
        Optionen: nein
      63. Angaben zu elektronischen Katalogen:

      64. Angaben zu Mitteln der Europäischen Union:
        Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
      65. Zusätzliche Angaben:
  3. Abschnitt III
    1. Teilnahmebedingungen:
      1. Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister:
        Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

        Nachweis über den Sitz des Unternehmens mittels Eintrag in das Berufs- und Handelsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschrift des Landes der Gemeinschaft oder des Vertragsstaates des EWR-Abkommens, in dem es ansässig ist.

        Angabe, dass sich das Unternehmen bei der Berufsgenossenschaft angemeldet hat.

      2. Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
        Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

        Selbstauskunft zum Bewerber (Umsatz, Beschäftigungszahl)

      3. Technische und berufliche Leistungsfähigkeit:
        Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

        Angabe, welche Teile des Auftrages das Unternehmen unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt.

      4. Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen:
    2. Bedingungen für den Auftrag:
      1. Angaben zu einem besonderen Berufsstand:
        Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:

        Entsprechend der Verordnung (EU) 2022/576 dürfen öffentliche Aufträge nach dem 9. April 2022 nicht an Personen oder Unternehmen vergeben werden, die einen Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift aufweisen. Dies umfasst sowohl unmittelbar als Bewerber, Bieter oder Auftragnehmer auftretende Personen oder Unternehmen als auch mittelbar, mit mehr als zehn Prozent, gemessen am Auftragswert, beteiligte Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Eignungsverleiher. Eine entsprechende Erklärung ist vom Bieter mit dem Angebot abzugeben und wird im Auftragsfall Vertragsbestandteil.

      2. Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal:
  4. Abschnitt IV
  5. Beschreibung:
    1. Verfahrensart:
      Offenes Verfahren
    2. Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem:
      Rahmenvereinbarung mit einem einzigen Wirtschaftsteilnehmer
    3. Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs:
    4. Angaben zur Verhandlung:
    5. Angaben zur elektronischen Auktion:
    6. Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA):
      Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
  6. Verwaltungsangaben:
    1. Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren:
    2. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge:
      Tag: 2023-06-14
      Ortszeit: 09:00
    3. Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber:
    4. Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:
      DE
    5. Bindefrist des Angebots:
      Das Angebot muss gültig bleiben bis: 2023-07-31
      (ab dem Schlusstermin für den Eingang der Angebote)
    6. Bedingungen für die Öffnung der Angebote:
      Tag: 2023-06-14
      Ortszeit: 09:30
  • Abschnitt VI
    1. Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
      Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
    2. Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
    3. Zusätzliche Angaben
    4. Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
      1. Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
        Vergabekammer des Bundes
        Villemomblerstraße 76
        Bonn
        D-53123
        Germany
        Kontaktstelle(n): D-53123
        Telefon: +49 228/94990
        E-Mail: info@bundeskartellamt.bund.de
        Fax: +49 228/9499-400
        Internet-Adresse: http://www.bundeskartellamt.de
      2. Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren

      3. Einlegung von Rechtsbehelfen
        Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

        Hinsichtlich der Fristen zur Einlegung von Rechtsbehelfen wird auf § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verwiesen. § 160 GWB lautet wie folgt: Einleitung; Antrag. (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit: 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat, der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2. §134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.

      4. Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt

        Hinsichtlich der Fristen zur Einlegung von Rechtsbehelfen wird auf § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verwiesen. § 160 GWB lautet wie folgt: Einleitung; Antrag. (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit: 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat, der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2. §134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.


    5. Tag der Absendung dieser Bekanntmachung
      2023-05-12

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