Markterkundung „Patent-Rechercheplattform“ (Германия - Тендер #72258580)

Ausschreibungsdetails Markterkundung „Patent-Rechercheplattform“

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Mehr lesen Veröffentlichungsdatum:

10.05.2026

Geschäftszeichen:

BUL 76/25

Vergabestelle:

Deutsches Patent- und Markenamt

Letzte Änderung:

10.05.2026 00:00

1 Beschaffer 1.1 Beschaffer Offizielle Bezeichnung: Deutsches Patent- und Markenamt Art des öffentlichen Auftraggebers: Obere, mittlere und untere Bundesbehörde, die den niedrigen Schwellenwert anwenden gem. § 106 Abs. 2 Nr. 1 GWB Haupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung 2 Verfahren 2.1 Verfahren Titel: Markterkundung „Patent-Rechercheplattform“ Beschreibung: Beschreibung: Das DPMA bereitet derzeit das Vergabeverfahren „Patent-Rechercheplattform“ vor und führt hierzu eine Markterkundung durch. Ziel dieser Markterkundung ist, es einen umfassenden Überblick über den Stand des Marktes für Recherchetools im Bereich der Patentrecherche zu gewinnen. Diese Vorinformation ist Teil der Markterkundung. Ein förmliches Vergabeverfahren wird also noch nicht eingeleitet. In diesem Rahmen wendet sich diese Vorinformation an alle Marktteilnehmer, die eine Patent-Rechercheplattform anbieten können, die den im Nachfolgenden dargestellten Anforderungen entspricht. Neben den im Nachfolgenden dargestellten technischen Anforderungen muss die Patent- Rechercheplattform natürlich auch die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, beispielsweise die Vorgaben des Datenschutzrechtes.
Wir bitten Sie, uns über die entsprechenden Patent-Rechercheplattformen zu informieren, die Sie anbieten können. Bitte senden Sie uns bis zum 8. Juni 2026 entsprechende Informationen, beispielsweise per E-Mail an vergabestelle@dpma.de

Im Übrigen verweisen wir auf die weitere Beschreibung der Anforderungen im Bereich "Zusätzliche Informationen". Interne Kennung: BUL 76/25 2.1.1 Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Hauptklassifizierungscode (cpv): 48600000 Datenbank- und -Betriebssoftwarepaket 2.1.2 Erfüllungsort Ort: München NUTS-3-Code: München, Kreisfreie Stadt (DE212) Land: Deutschland 2.1.4 Allgemeine Informationen Zusätzliche Informationen: Beschafft werden sollen Nutzungsrechte für eine webbasierte Rechercheplattform inklusive deren Zugriff auf eine Datenbank mit Patentliteratur, welche intuitiv bedient (z.B. Web-Suchschlitz oder REST via HTTP-Schnittstelle) werden kann. Dabei soll wahlweise ein öffentlich-bekanntes Aktenzeichen oder ein Suchtext übermittelt werden können. Daraufhin muss die Rechercheplattform eine platzierte („gerankte“), maschinenlesbare Trefferliste mit Publikationsnummer und Relevanzwert (optional weitere Werte wie Titel, Anmelder, Anmeldedatum), per Schnittstelle zur Verfügung stellen. Die Datenbank hat dazu Patentpublikationen der Patentämter (mindestens jedoch alle mit Länderkürzel AT, CH, CN, DD, DE, EP, FR, GB, JP, KR, US, WO) zu umfassen und diese auf dem aktuellen Stand (spätestens zwei Wochen nach deren Veröffentlichung) zu halten. Die Rechercheplattform soll „on-premise“ oder als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung gestellt werden.

Für die Markterkundung und die technische Umsetzung der Rechercheplattform hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die wesentlichen Anforderungen nachfolgend definiert:

1. Datenbasis
o Die Datenbasis des Recherchetools muss die Publikationen aller wesentlichen Patentämter umfassen. Mindestens müssen alle Patentpublikationen mit den Ländercodes AT, CH, CN, DD, DE, EP, FR, GB, JP, KR, US, WO berücksichtigt werden.
o Patentpublikationen müssen spätestens zwei Wochen nach deren Veröffentlichung berücksichtigt werden.

2. Integration in bestehende Systeme:
o Die Rechercheplattform muss über eine standardisierte Schnittstelle (z. B. REST via HTTP-Schnittstelle) integriert werden können, um eine Patentsuche auszulösen und die Ergebnisse in bestehende Systeme einzubetten.

3. Suchanfrage und Ergebnisrückgabe:
o Die Suchanfrage kann durch Ansprechen obiger, technischer Schnittstelle unter Übergabe des Aktenzeichens einer bereits offengelegten deutschen Patent- oder Gebrauchsmuster-Anmeldung gestartet werden.
o Zusätzlich sollte – auch hier über die Schnittstelle - eine Volltextsuche in deutscher, englischer oder französischer Sprache möglich sein sowie ein Datumsfeld zur Eingabe eines Anmelde- bzw. Prioritätsdatums.
o Die Rechercheplattform muss eine Trefferliste mit mindestens 2000 Treffern zurückgeben, wobei bei der Suche alle Patentschriften mit zumindest folgenden Ländercodes berücksichtigt werden müssen: AT, CH, CN, DD, DE, EP, FR, GB, JP, KR, US, WO.
o Die Liste darf nur ein Dokument pro Kernfamilie enthalten und zu junge Dokumente (das sind Dokumente, die nach dem Anmelde- bzw. Prioritätstag veröffentlicht wurden) müssen bereits entfernt sein.
o Die Trefferliste sollte in einem standardisierten Format (JSON oder XML) zurückgegeben werden.
o Die Wartezeit zwischen der Suchanfrage und der Rückgabe der Trefferliste darf durchschnittlich maximal 60 Sekunden und im „Worstcase“ maximal 300 Sekunden betragen.

4. Datenaustausch via offene, standardisierte Schnittstelle:
o Entwicklung einer API (z.B. REST via HTTP-Schnittstelle), die Suchanfragen entgegennimmt und die Ergebnisse in einem standardisierten Format (JSON oder XML) zurückgibt.
o Sicherstellung der schnellen Verarbeitung der Suchanfragen, um die maximale Wartezeit einzuhalten.
o Datenübertragung via standardisiertem HTTPS-Protokoll.

5. Datenformat und Datenmenge:
o Definition eines standardisierten Datenformats (JSON oder XML) für die Trefferliste das alle relevanten Informationen (Publikationsnummer, Relevanzwert und optional weitere Werte wie Titel, Anmelder, Anmeldedatum) enthält.
o Das Datenformat muss eine nach Relevanz (Score) sortierte Liste von Treffern umfassen, wobei zu jedem Treffer-Eintrag eine ID, die einer Publikation aus der zugehörigen Patentfamilie in offensichtlich eindeutiger Art zugeordnet werden kann, und eine Relevanz (Score) übermittelt werden muss.
o Weitere Informationen zu den Treffern können übermittelt werden, jedoch muss die Datenmenge aus Effizienzgründen limitiert sein, ggfs. durch eine Möglichkeit der Deaktivierung aller weiteren nicht notwendigen Daten.

6. Qualität und Effizienz:
o Der Recall (entspricht Verhältnis relevanter Treffer zu allen relevanten Dokumenten) muss bei einer Trefferlistenlänge von 50 bzw. 200 einen Wert von 0.25 bzw. 0.40 überschreiten.
o Der Anbieter erklärt sich bereit, zu Evaluationszwecken für 1900 Anfragen (Aktenzeichen oder Volltexte) Ergebnislisten kostenfrei zur Verfügung zu stellen, anhand derer das DPMA unabhängig die Leistungskennzahlen des Systems berechnet.
o Der Anbieter erklärt, dass die zu Evaluationszwecken gelieferten Daten unter den gleichen Bedingungen gewonnen wurden, die dem für den Leistungszeitraum zugesicherten Leistungsumfang entsprechen.

7. Verfügbarkeit:
o Die Erreichbarkeit der Rechercheplattform sollte in der Regel Montag bis Samstag, jeweils 5 bis 22 Uhr gewährleistet sein.
o Es müssen mindestens 10, 50, 500, 150000 Suchabfragen pro Minute, Stunde, Tag, Jahr möglich sein.
o Zu den im DPMA üblichen Arbeitskernzeiten Montag bis Freitag jeweils 9 bis 15 Uhr soll ein technischer und fachlicher Helpdesk durch den Anbieter angeboten werden der sowohl telefonisch als auch per E-Mail erreichbar und in deutscher oder englischer Sprache zur Verfügung steht.

8. Operativ:
o Die Anzahl innerhalb eines Zeitbereichs abgesetzter Anfragen sollten über eine technische Schnittstelle zugreifbar sein.
o Statistiken zu Antwortzeiten innerhalb vorgegebener Zeitbereiche sollten über eine technische Schnittstelle zugreifbar sein (min., avg., max.). Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU vgv -  3 Teil 3.1 Interne Referenz-ID Part: PAR-0000 Titel: Markterkundung „Patent-Rechercheplattform“ Beschreibung: Beschreibung: Das DPMA bereitet derzeit das Vergabeverfahren „Patent-Rechercheplattform“ vor und führt hierzu eine Markterkundung durch. Ziel dieser Markterkundung ist, es einen umfassenden Überblick über den Stand des Marktes für Recherchetools im Bereich der Patentrecherche zu gewinnen. Diese Vorinformation ist Teil der Markterkundung. Ein förmliches Vergabeverfahren wird also noch nicht eingeleitet. In diesem Rahmen wendet sich diese Vorinformation an alle Marktteilnehmer, die eine Patent-Rechercheplattform anbieten können, die den im Nachfolgenden dargestellten Anforderungen entspricht. Neben den im Nachfolgenden dargestellten technischen Anforderungen muss die Patent- Rechercheplattform natürlich auch die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, beispielsweise die Vorgaben des Datenschutzrechtes.
Wir bitten Sie, uns über die entsprechenden Patent-Rechercheplattformen zu informieren, die Sie anbieten können. Bitte senden Sie uns bis zum 8. Juni 2026 entsprechende Informationen, beispielsweise per E-Mail an vergabestelle@dpma.de

Im Übrigen verweisen wir auf die weitere Beschreibung der Anforderungen im Bereich "Zusätzliche Informationen". Interne Kennung: BUL 76/25 3.1.1 Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Hauptklassifizierungscode (cpv): 48600000 Datenbank- und -Betriebssoftwarepaket 3.1.2 Erfüllungsort Ort: München NUTS-3-Code: München, Kreisfreie Stadt (DE212) Land: Deutschland 3.1.5 Allgemeine Informationen Diese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): ja Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:freelance# 3.1.8 Techniken Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem 3.1.9 Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Schlichtungsstelle: Deutsches Patent- und Markenamt Überprüfungsstelle: Deutsches Patent- und Markenamt 8 Organisationen 8.1 ORG-0000 Offizielle Bezeichnung: Deutsches Patent- und Markenamt Identifikationsnummer: 991-03083-20 Abteilung: Vergabestelle Ort: München Postleitzahl: 80331 NUTS-3-Code: München, Kreisfreie Stadt (DE212) Land: Deutschland Kontaktstelle: Vergabestelle E-Mail: vergabestelle@dpma.de Telefon: 000 Internet-Adresse: www.dpma.de Rollen dieser Organisation: Beschaffer Überprüfungsstelle Schlichtungsstelle Informationen zur Bekanntmachung Kennung/Fassung der Bekanntmachung: ae6a98df-c7df-4956-8c6b-1e9d09043a9f - 02 Formulartyp: Planung Art der Bekanntmachung: Vorinformation oder eine regelmäßige nicht verbindliche Bekanntmachung nur zu Informationszwecken Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 07/05/2026 15:09 Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch  Voraussichtliches Datum der Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung im Rahmen dieses Verfahrens: 08/05/2026 PDF XML XVergabe GUID: 39b0ec89-7e58-4eae-85a2-20f718ea1f95 Link zu dieser Bekanntmachung: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=859238&cookieCheck Seitenfunktionen App-Session-Id: 63b1b802-a5bb-4f4c-8027-d5f45c90f605 Sitzung erneuern

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